Offener Brief an den Heidelberger Oberbürgermeister

Zeitnahe Einrichtung von temporären Radwegen

Themengebiet:
Klimawandel

Sehr geehrter Herr Professor Dr. Würzner, sehr geehrter Herr Sandmaier,

die Corona-Pandemie hat auch das Mobilitätsverhalten in den deutschen Städten durcheinandergewirbelt. Zwischenzeitlich war das Fahrrad mancherorts das wichtigste Verkehrsmittel, in praktisch allen größeren Städten hat der Radverkehr massiv zugenommen. Deutlich mehr Radfahrende, die aufgrund der Abstandsregelungen einen erhöhten Platzbedarf haben, sorgen für noch mehr Enge auf den Radwegen als ohnehin.
Die gestiegene Nutzung des Fahrrads macht mehr und mehr Menschen klar, welch oftmals erheblicher Bedarf nach breiteren und sicheren Radwegen in deutschen Städten herrscht. Dabei ist seit langem klar: Infrastruktur macht Verkehr. Bessere Radwege steigern die Attraktivität des Radverkehrs, sodass mehr Menschen das Rad nutzen. Für die Verkehrswende, die Einwohner und den Klimaschutz ist dies ein echter Gewinn. Insbesondere, da eine Renaissance des Autos vermieden werden muss, um die Klimaziele im Verkehrssektor erreichen zu können und die Städte lebenswert zu erhalten.

Denn Umfragen zeigen, dass die Angst vor Ansteckung im öffentlichen Verkehr zu einem gesteigerten Autoverkehr führen könnte. Eine Berechnung von Greenpeace zeigt, dass etwaige zusätzlichen Personenkilometer im Auto in den zehn größten Städten zu jährlich insgesamt 3 Millionen Tonnen mehr CO2 führen könnten. Zudem ist mit deutlich mehr Stau zu rechnen, wenn die Alternativen zum Auto nicht attraktiver werden. Um die deutschen Städte vor einem weiteren Verkehrsinfarkt zu schützen und die Klimaziele des Verkehrssektors nicht noch weiter zu verpassen, muss möglichst viel des ÖPNV-Vermeidungsverkehrs auf das Rad verlagert werden. Voraussetzung dafür ist eine bessere Radinfrastruktur, bei deren Nutzung sich auch radfahrende Kinder und ältere Menschen sicher fühlen.
Berlin hat als Vorreiter 15 Kilometer Pop-Up-Radwege in der Corona-Krise eingeführt, die auch dauerhaft bestehen bleiben sollen. In vielen weiteren Städten wird die Einführung solcher Radwege diskutiert, teilweise gibt es schon Beschlüsse oder zumindest konkretere Planungen. In Heidelberg wurde die Einrichtung von Pop-Up-Bike-Lanes unseres Wissens nach von Ihnen bisher abgelehnt. Aus unserer Sicht wäre die Einrichtung einer Pop-Up-Bike-Lane entlang der Mittermaierstraße und der Berliner Straße sinnvoll.

Inzwischen ist auch die rechtliche Situation um Pop-Up-Radwege intensiv diskutiert worden. Die gute Nachricht: Es braucht kein Mobilitätsgesetz nach Berliner Vorbild, um solche Radwege einzuführen. Jede deutsche Stadt hat dazu bereits alle notwendigen Kompetenzen und Zuständigkeiten. So hat beispielsweise die NRW-Landesregierung, selbst ablehnend der Einführung solcher Radwegen gegenüber, mitgeteilt, dass die Einrichtung dieser Radwege „heute anhand des vorhandenen Instrumentariums der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) durch die örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden durchgeführt werden” kann. Die bereits geschaffenen Pop-Up-Radverkehrsanlagen in Berlin oder Stuttgart beruhen also nicht auf rechtlichen Sonderstellungen, sondern auf den bundesweit geltenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung.
Sehr geehrter Herr Professor Dr. Würzner, sehr geehrter Herr Sandmaier, Sie haben alle Kompetenzen und Zuständigkeiten, um auch in Heidelberg die Einrichtung von Pop-Up-Radverkehrsanlagen anzustoßen. Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie um die Beantwortung folgender Frage bitten:

1) Mit welcher Begründung gibt es in Heidelberg noch keine Pop-Up-Radwege?
2) Soll das Instrument der Pop-Up-Radwege genutzt werden, um aktuelle Verkehrsprobleme in der Stadt zu entschärfen, z. B. im Bereich des Neuenheimer Feldes? Falls nicht, weshalb will Heidelberg dieses Instrument nicht nutzen, insbesondere vor dem Hintergrund des Klimaschutz-Engagements der Stadt auf Konferenzen und Tagungen und im letzten Jahr ausgerufenen Klimanotstandes?
3) Welche konkreten Planungen verfolgen Sie bezüglich der Einführung von Pop-Up-Radwegen, insbesondere im Bereich von aktuell besonders vom motorisierten Individualverkehr belasteten Bereichen?
4) Falls Heidelberg aktuell Pop-Up-Radwege plant, bis wann wollen Sie diese umsetzen?
Wir bitten Sie daher, von Ihren Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um mit Pop-Up-Radwegen den Radverkehr, die Verkehrssicherheit, die Lebensqualität und den Infektionsschutz für alle Heidelbergerinnen und Heidelberger deutlich voranzubringen.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Scharpf und Martin Bösel
Mobilitäts-Ansprechpartner
Greenpeace Mannheim-Heidelberg

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